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Kreisverband Kassel

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BUND kritisiert Kasseler Luftreinhalteplan - Maßnahmen im Luftreinhalteplan unzureichend

03. August 2019

Detail

Die Vorstellung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan Kassel hält der BUND Kassel für
ungenügend. Schon der Luftreinhalteplan aus 2011 war dafür gerügt worden, dass er
unzureichende Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte offen zugegeben hat. Die
Aufstellung des neuen Luftreinhalteplans, der jetzt im Entwurf endlich in die Beteiligung geht,
hat sich über Jahre hingezogen. Die Maßnahmen bleiben vage.
Nicht zu finden ist eine direkte Maßnahme zur Reduzierung des Autoverkehrs.
Verkehrsverflüssigung ist keine Vermeidung, sondern sorgt für mehr Verkehr. Die
Parkraumbewirtschaftung wird nicht angegangen. Beim Radverkehr wird dargestellt was
bisher geplant ist, verbindliche (Teil)Umsetzungsziele, wie im Radentscheid gefordert,
fehlen.
Des Weiteren werden keine Aussagen zu Maßnahmen bei der Gebäudeheizung, um sie im
Bestand zu sanieren, getroffen. Sie werden nicht einmal bei eigenen kommunalen Gebäuden
formuliert.
Der Luftreinhalteplan ist nicht geeignet, die Luftqualität in Kassel entscheidend zu
verbessern. Der Ministerin und den Gerichten mag die Einhaltung der Grenzwerte als Ziel
genügen, als Gesundheitsvorsorge hätten Kasseler Bürgerinnen und Bürger aber mehr
erwartet.

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